Zu einem weiteren Fauxpas kam es beim ÖRF, wozu sich André Poggenburg als medienpolitischer Sprecher äußerte:In der gestrigen Polizeiruf-110-Folge ist die Ausstattung eines Dienstbüros mit Aufklebern der Antifa, wie „FCK AFD“ und „FCK NZS“, an einer Pinnwand sowie an einem Laptop zu sehen gewesen. André Poggenburg, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kritisierte diese Darstellung:
„Zur besten Sendezeit versucht man allen Ernstes zu suggerieren, dass Antifa-Aufkleber als gebräuchliche Bürodekoration eines Polizeibeamten dienen und verunglimpft dabei zugleich eine demokratisch gewählte Partei. Pikanterweise ist die Antifa für ihre Gewaltbereitschaft, ganz besonders gegenüber Polizei und Staat, bekannt. Hier wird langsam deutlich, welchen Agitationsauftrag der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu erfüllen hat. Die Macher von ,Der Schwarze Kanal‘ aus der DDR würden sich wohl verzückt die Hände reiben. Entscheidende Verantwortung für das ARD-Programm hat übrigens Christine Strobl, Tochter Wolfgang Schäubles und Frau des baden-württembergischen Innenministers, Thomas Strobl. Somit zeigt sich erneut, wer die Strippen im Hintergrund zieht und diese als AfD-feindlich wahrzunehmende Darstellung, trotz gebotener Neutralität des ÖRF, zu stützen scheint. Vor diesem Hintergrund ist unsere Forderung zur Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrages umso aktueller und angebrachter. Es kann und darf nicht sein, dass unsere Bürger diese Indoktrination noch aus der eigenen Tasche bezahlen müssen!“
erstellt am 14.11.18
Der UN-Migrationspakt sollte eher als Volksauflösungspakt deklariert werden, da er die legale Einwanderung nahezu jedes Einwanderungswilligen in die Teilnehmerstaaten vorsieht.
Deutschland dürfte demnach wohl mit Kulturbereicherung durch mehrere zig Millionen rechnen. Sicherheitslage und Sozialsysteme würden völlig zusammenbrechen, unsere Kultur würde sich auflösen und verflüchtigen.
Jeder Politiker, der sich seinem Wahlvolk verpflichtet fühlt, wird diesen utopischen Pakt des Verderbens vollkommen ablehnen.
Ja zur Hilfe, aber zur Hilfe vor Ort!
Ihr
André Poggenburg
erstellt am 13.11.18
100 Jahre Weimarer Republik
Die erste Demokratie auf deutschem Boden wurde durch gewaltbereite ‚Rote Garden‘ sabotiert, die dann wiederum ‚Braune Horden‘ auf den Plan riefen, mit allem Schrecken der dann hereinbrach.
Die Demokratie ist heute wieder in Gefahr, Linksfaschisten toben erneut durch deutsche Straßen, zündeln, randalieren, bedrohen politisch Andersdenkende und den Rechtsstaat.
Lassen wir die weitere Spirale der Eskalation nicht wieder zu, stoppen wir den linken Spuk auf friedlichem und parlamentarischem Wege, so lange es noch möglich ist.
Wir, als Blaue Demokraten, müssen heute verhindern was Deutschland und Europa damals heimsuchte!
Ihr
André Poggenburg
erstellt am 11.11.18
Auf Einladung des Abgeordneten Andreas Mrosek fand am 08.+09.11. 2018 eine zweitägige Reise nach Berlin statt, an der auch einige Mitglieder des Kreisverbandes Burgenlandkreis teilnehmen konnten.
Höhepunkt dabei war natürlich der Besuch des Bundestages, bei dem wir eine Fragestunde mit Abgeordneten der AfD-Fraktion hatten, eine Sitzung auf den Besucherrängen des Plenarsaales verfolgen und anschließend die gläserene Kuppel besichtigen konnten.
Aber auch geschichtlich war diese Reise sehr informativ.
Beim Besuch des Stasi-Museums wurde allen Teilnehmern bewusst, dass wir alle Kräfte aufwenden müssen, um nie wieder Diktatur in Deutschland zuzulassen.
Der Besuch der Museumsinsel, genauer gesagt des Neuen Museums führte uns zurück in längst vergangene Epochen der Menschheitsgeschichte.
Abgerundet wurde das Programm, das unter Leitung der Bundespresseamtes stand, durch eine dreistündige Stadtrundfahrt, auf der wir unterhaltsam mit der Geschichte der Hauptstadt bekannt gemacht wurden.
Ein großes Dankeschön gilt an dieser Stelle den beiden Angestellten des MdB Andreas Mrosek, Frau Margret Wendt und Nadine Koppehel, die in der Vorbereitung und Duchführung dieser Reise eine hervorragende Arbeit geleistet haben.
erstellt am 10.11.18
Klartextrede unseres Vorsitzenden André Poggenburg in Eberswalde:
André Poggenburg
Klartextrede bei der Kundgebung in Eberswalde/ Brandenburg am 03.11.2018
erstellt am 08.11.18
Berichterstattung über den Fraktionsdialog in Zeitz in der Mitteldeutschen Zeitung:
erstellt am 07.11.18
Zum Thema AZV-Gebühren:+++ Gebührenerhebung des AZV Unstrut-Finne dank Sammelpetition korrigiert +++
Funke: Vorgänge müssen restlos aufgeklärt werden!
Die Sammelpetition zur Gebührenerhebung des AZV (Abwasserzweckverbandes) Unstrut-Finne durch die Nebraerin, Frau Klingenstein, welche von über 2000 Bürgern unterstützt wurde, konnte heute erfolgreich abgeschlossen werden.
So war es erfolgreich gelungen, die erschreckend hoch kalkulierten Gebühren von bis zu 5,50 €/m³ Abwasser auf 2,59 €/m3 für das Gebiet Nebra und auf 3,50 €/m³ für das Gebiet Laucha – Bad Bibra zu begrenzen. Die aus dieser Reduktion resultierenden Fehleinnahmen seien laut Angaben des Finanzministeriums auf die Mitgliedsgemeinden umzulegen. Aufgrund der damit erhöhten Belastung der kommunalen Haushalte würden betreffende Gemeinden Finanzmittel aus dem Ausgleichstock nach § 17 des Finanzausgleichsgesetzes beantragen können.
Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion und Stadträtin von Nebra, Lydia Funke: „Grundsätzlich begrüße ich erst einmal, dass in diesem Fall eine Lösung im Sinne der betroffenen Bürger gefunden wurde und sie von einer über hundertprozentigen Gebührenerhöhung verschont bleiben.
Allerdings klingt das alles eher nach rechte Hosentasche – linke Hosentasche, denn bisher wurde nicht besprochen, warum die Kläranlage Laucha damals überhaupt in diesem größentechnischen Ausmaß errichtet wurde. Die Anlage war bereits Mitte der 2000er Jahre aufgrund ihrer Dimension und Fusion zum Gegenstand von Kritik und öffentlichen Ausschusssitzungen geworden.
Zudem muss ich das Demokratieverständnis der Umweltministerin, Frau Prof. Claudia Dalbert, anzweifeln, wenn am 19.02.2018 ein Gespräch mit dem Landrat Götz Ulrich, der Staatssekretärin Eva Feußner, Landtagsabgeordneten der Grünen und Linken sowie AZV-Vertretern und Vertretern der Mitgliedsgemeinden stattgefunden hat, bei dem ich als örtliche AfD-Vertreterin und Repräsentantin im Landtag, wieder einmal umgangen wurde. Ich habe bereits mehrere Kleine Anfragen zur Problematik und zur Vergangenheit des AZV Unstrut-Finne an die Landesregierung gestellt, welche wiederum andere Zahlen enthielten, als in der Stellungnahme der Landesregierung zur Petition. Warten wir also zunächst einmal ab, denn der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den AZVs läuft nun erst an. Auf Lobhudeleien und Schulterklopfen in einer vom nahenden Kommunalwahlkampf geprägten Atmosphäre im Burgenlandkreis kann ich daher verzichten.“
Pressemitteilung vom 01.11.2018
erstellt am 07.11.18
Klartextrede unseres Vorsitzenden André Poggenburg in Möckmühl:
André Poggenburg
Klartextrede in der Stadthalle Möckmühl in Baden-Württemberg am 31.10.2018
erstellt am 06.11.18
Zum Thema „Republikaner-Falle“ und Beobachtung Verfassungsschutz:Die Republikaner-Falle?
Natürlich gibt es die sogenannte Republikaner-Falle. Ich kann gar nicht mehr zählen, wie oft ich die Warnung davor, vor allem von westdeutschen AfD-Spitzenpolitikern, bereits gehört habe.
Beharrlich will man allerdings nicht zur Kenntnis nehmen, was diese Republikaner-Falle tatsächlich ist und wie sie funktioniert. Ja, der erste Schritt war damals schon die Androhung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Daraufhin kam es zu erheblichen Zerwürfnissen innerhalb der Partei „Die Republikaner“, mündend im Verlust allzuvieler Aktiver und einer übersteigerten „Distanzeritis“, die, wie sollte es anders sein, dann doch nicht vor der Beobachtung schützte.
Und wieder sind es die Ängstlichen und Zauderer, auch in unserer AfD, die in diese Falle tappen und dabei enormen Flurschaden anrichten. Dem widersetzen sich echte deutsche Patrioten!
Selbstverständlich stehen wir klar gegen gewaltbereiten linken, rechten und religiösen Extremismus und für unseren freiheitlichen Rechtsstaat.
Sollte uns trotz dessen aber eine Beobachtung ereilen, dann müssen wir das tapfer hinnehmen und klarstellen wie es wirklich steht: dann nämlich hätte sich der Verfassungsschutz endgültig als willfähriges Machtinstrument des Altparteienkartells enttarnt!
Ihr André Poggenburg
Nachfolgend noch eine Einschätzung von Jürgen Elsässer zu diesem Thema:
www.facebook.com/207242379324722/posts/2057244297657845/
erstellt am 03.11.18
Plenarrede unseres Vorsitzenden André Poggenburg zum Netzwerk des Linksextremismus und der Verstrickung unserer Regierung:
AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt
Wir kritisierten im Plenum, dass an einer Bildungswoche gegen Rassismus in Halle (März 2017) mindestens zwei linksextremistische Gruppen teilgenommen hatten. Die Bildungswoche wurde von der Initiative „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ organisiert und von der Landeszentrale für politische Bildung mitfinanziert. Deshalb forderte André Poggenburg, Sprecher für Medienpolitik und gegen Extremismus, dass „Halle gegen Rechts“ zukünftig nicht mehr unterstützt wird und Fördergelder der vergangenen Jahre zurückgezahlt werden. Eine weitere Förderung ist aufgrund der nachweislich nicht gegebenen Gewähr der Veranstalter, sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung einsetzen zu wollen, zu unterlassen. Unser Antrag wurde abgelehnt.
➡ www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d3480aan.pdf
erstellt am 30.10.18
