Wir dachten immer, dass zuletzt nichts über den Klimaschutz geht. Nur in Magdeburg ist das nicht so. Da geht wohl nun der Denkmalschutz vor.Die von der AfD-Fraktion gepflanzten zwei Linden vor dem sachsen-anhaltischen Landtag müssen nach Aufforderung der Stadt Magdeburg entfernt werden. Begründet wird die Entscheidung mit dem Denkmalschutz des Gebäudes.
Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Lydia Funke, MdL beklagt die Unausgewogenheit, „Da muss man sich ernsthaft fragen, was eigentlich Priorität hat. In Zeiten von Debatten zu „Klimanotständen, der sich scheinbar viral eine Stadt der nächsten anschließen möchte, kann ich diese Priorisierung nicht nachvollziehen, zumal wenn man sich den Maßnahmekatalog zum „Masterplan 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Magdeburg“ anschaut. In diesem geht es um Stadtbegrünung, Clean Development, Treibhausgasreduzierung und lokale CO2-Senken im Stadtgebiet sowie um Aktionen der Nachhaltigkeit, wie „für jedes Kind ein Baum“. Eine Entnahme der durch die AfD-Fraktion neu gepflanzten Linden wäre dabei kontraproduktiv. Oder sucht man nur nach einem Grund für die Entnahme und schiebt den Denkmalschutz vor?
Beim Denkmalschutz macht die Anmut einer historischen Fassade nicht das Bauwerk an sich aus, sondern wie es sich in der Landschaft bzw. im Stadtbild bettet. Die beiden gepflanzten Linden erfüllen ausgewachsen gleich mehrere Aufgaben. Sie würden dem alten, nicht mit Klimaanlagen ausgestatteten Gebäude des Landtages Schatten und Abkühlung spenden und außerdem für die städtische Vogelwelt Brutmöglichkeiten bieten. Zudem wäre es hinsichtlich der Klimaschutzdebatte ein fatales Signal – v.a. auch für unsere Jugend – wenn diese jungen Bäume wieder entfernt werden müssten.“
Jeder in unserer Fraktion fühlt sich für die beiden Linden verantwortlich. Unsere Abgeordneten und Mitarbeiter greifen zum Wassereimer und gießen die Jungbäume, die sich mittlerweile gut entwickelt haben.
Fazit: Wir als Fraktion werden die, von uns gepflanzten, Linden jedenfalls nicht wieder entfernen!
erstellt am 15.07.19
++ Aktuelles aus dem Weißenfelser Stadtrat // AfD stellt künftig den Ausschussvorsitzenden im Kulturausschuss 💙 +++++ Aktuelles aus dem Stadtrat: Neuer Stadtrat von Weißenfels hat sich konstituiert! // AfD Fraktion stellt künftig den Ausschussvorsitzenden für den Kulturausschuss von Weißenfels! 💙🇩🇪 +++
Am gestrigen Donnerstag, den 11.07.2019, war es in Weißenfels endlich soweit: Der neu gewählte Stadtrat von Weißenfels trat in seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen und bestimmte letzte Festlegungen für die kommende Arbeit der nächsten 5 Jahre!
Hierzu zählte unter anderem die Vergabe der Ausschussvorsitze in der Reihenfolge der Fraktionsstärke, wobei unsere AfD-Fraktion den Kulturausschuss für sich beanspruchen konnte! Neuer Ausschussvorsitzender wird damit MdL Marcus Spiegelberg, sein Vertreter ist Peter Hofmann! 😁👍🏻
Spiegelberg hierzu: "Zwar wäre uns der Sozialausschuss als einzige echte Familien- und Arbeiterpartei Deutschlands ebenfalls sehr wichtig gewesen, aber auch der Kulturausschuss stellt für uns als heimatverbundene und identitätsbewusste Partei einen der wichtigsten Ausschüsse überhaupt da! Es ist daher in jedem Falle ein toller Erfolg, dass wir infolge unseres Wahlergebnisses künftig die Kulturpolitik der Stadt anleiten dürfen !" 🇩🇪
Ein weiterer Erfolg der konstituierenden Stadtratssitzung war die Entsendung von Andrea Rühlmann in den Beirat der "Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR". - Gratulation! 😁👍🏻💙
(Unsere anderen Kandidaten für Beiräte etc. wurden leider alle systematisch abgelehnt.)
erstellt am 12.07.19
Gottfried Curio
Die Schlepperfahrt der Carola Rackete war ein Akt planvollen Rechtsbruchs zur Schleusung illegaler Migration aus Afrika - niemand muss von einem ganzen Kontinent fliehen, es handelt sich nicht um Flüchtlinge: man fährt absichtsvoll direkt vor die libysche Küste, um Migranten abzuholen, und steuert dann ins ferner liegende Europa. Eine Notlage wurde künstlich herbeigeführt: weder mit der libyschen Küstenwache wollte man kooperieren, noch die Hilfsangebote nordafrikanischer Anrainer annehmen, darunter das dt. Urlaubsland Tunesien. Der EuGH hat ein Recht auf Einlaufen in Lampedusa verneint, es erfolgte dann doch mit lebensgefährdender Gewalt gegen die italienische Küstenwache.
Bundespräsident Steinmeier mischt sich einseitig in laufende Rechtsverfahren ein, sorgt für außenpolitische Verstimmungen, betreibt eine gesellschaftspolitisch einseitige Neben-Außenpolitik; Maas setzt sich für kriminelles Handeln ein, weil er den Tätern die richtige Gesinnung bescheinigt - der ehemalige Justizminister lässt tief in sein Rechtsstaatsverständnis blicken.
Die Zahlen zeigen den Erfolg des italienischen Ansatzes: im ersten Halbjahr 2019 sind nicht nur 85% weniger Migranten in Italien angelandet als im Vorjahreszeitraum - die Zahl der Toten ging um 60% zurück. Nur wenn der shuttle-Transfer der NGOs unterbunden wird, werden keine falschen Anreize gesetzt.
erstellt am 02.07.19
+++ Erste AfD-Stadtratsfraktion in Weißenfels gegründet und bereit für die kommunalpolitische Vertretung unserer Bürger! 😁👍💙🇩🇪️ ️++++++ Erste AfD-Stadtratsfraktion in Weißenfels gegründet und bereit für die kommunalpolitische Vertretung unserer Bürger! 😁👍💙🇩🇪️ ️+++
Am vergangenen Freitag, den 21.06.2019, hat sich in Weißenfels die erste AfD-Stadtratsfraktion in der Geschichte der Stadt Weißenfels gegründet. Von den 7 gewählten Vertretern der AfD wurde eine Satzung und eine vorläufige Ausschussbesetzung festgelegt. Als Fraktionsvorsitzende wurde Ramona Spiegelberg gewählt, als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ernst Wehler. Als Pressesprecher der Fraktion wurde Marcus Spiegelberg, MdL festgelegt.
Spiegelberg dazu: „Wir freuen uns sehr, dass wir künftig auch im Weißenfelser Stadtrat mit einer starken Fraktion vertreten sind und nun die Forderungen der Bürger kommunal vertreten können. Eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen werden wir hierbei nicht ausschließen, doch stehen unser Programm und damit der Bürgerwillen an erster Stelle unseres Handelns und werden niemals zugunsten von Machtoptionen hintenangestellt! Wir sind für eine patriotische, soziale und direktdemokratische Wende angetreten und werden auch künftig keinen Meter davon abweichen!“ ✊😉
erstellt am 23.06.19
Zum 20-jährigen Jubiläum des Vereins „Miteinander“ sagte der stellv. Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Ulrich Siegmund MdL:
„Der heutige Jahrestag für den Verein ,Miteinander‘ wird hoffentlich der letzte sein, den es zu feiern gibt. Die jahrelange Steuergeldverschwendung für Hetzkampagnen gegen eine vom Volk gewählte demokratische Partei ist nicht hinnehmbar. Es wird der AfD-Fraktion weiterhin ein spezielles Anliegen sein, die Verstrickungen des Vereins in die linke Szene offenzulegen und eine völlige Streichung der Landeszuschüsse zu erreichen. Die anstehenden Haushaltsplanungen für 2020/21 werden zeigen, welche Prioritäten die Landesregierung setzt. Es bleibt abzuwarten, ob sich die CDU abermals für die Subventionierung eines linken Umerziehungsvereins hergeben wird.“
Hintergrund: Die AfD-Fraktion hat wiederholt angeprangert, dass Miteinander e.V. durch einseitige politische Botschaften das Neutralitätsgebot verletzt und damit die Voraussetzung der Gemeinnützigkeit nicht erfüllt, womit ein Anspruch auf Landeszuschüsse entfallen würde.
erstellt am 14.06.19
++ Gerne wird ja behauptet, die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt würde ja eh nichts machen. 🤦♂️ ++ Nunja, die Fakten sagen da etwas anderes! 😉👍💙 ++AfD-Fraktion im Landtag in Magdeburg: Wirkungsvolle Oppositionsarbeit für Sachsen-Anhalt
Mit 21 Abgeordneten ist die AfD die größte Oppositionsfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Bereits seit 2016 setzen wir uns im Zuge der parlamentarischen Tätigkeit intensiv und erfolgreich für die Interessen der Bürger ein. Als Kern klassischer Oppositionsarbeit hat die AfD-Fraktion bisher 159 Anträge gestellt und 7 Gesetzentwürfe eingebracht. Außerdem wurden insgesamt 1084 Kleine Anfragen und 9 Große Anfragen an die Landesregierung gestellt.
Einen stets aktuellen Überblick unserer Arbeit erhalten Sie auf den folgenden Internetseiten:
www.afdfraktion-lsa.de/pressemitteilungen/
www.youtube.com/channel/UCC1lqQiOeDls7-yJhXUTXgw/videos
twitter.com/AfDFraktionLSA
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Außerdem haben Sie die Möglichkeit, aktuelle Infos direkt via WhatsApp auf Ihr Mobiltelefon zu erhalten:
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Am besten, Sie melden sich gleich an!
erstellt am 30.05.19
+++ Vielen Dank für Ihre Unterstützung! 😁👍 // Kommunale Verwurzelung der AfD ist endlich erfolgt! 🌳💙 +++
Liebe Bürger des Burgenlandkreises,
liebe Mitglieder und parteilose Helfer!
Die letzten Wochen des Wahkampfes waren wahrlich keine leichten. Zur angemessenen Information der Bürger wurden zahlreiche, teils sehr gut besuchte Infostände, Bürgerdialoge und Kundgebungen im BLK organisiert und betreut, Hunderte Plakate mit unseren Themen gehängt und zig Tausende kommunale Programmhefte zu Fuß verteilt - alles durch unsere Mitglieder und zahlreiche ehrenamtliche Helfer außerhalb der Partei. - Umso wichtiger ist es nun, hierfür allen engagierten Helfern einmal herzlichst DANKE zu sagen! Danke für eure Leistung! Erst durch euren Einsatz konnte der Wahlkampf gestemmt werden und unser Kommunalprogramm inkl. unserer Kandidaten an den Mann oder die Frau gebracht werden! 👍🇩🇪️
Ganz besonders möchten wir uns heute aber bei den zig Tausenden Bürgern im Burgenlandkreis bedanken, welche unserer Partei und unseren Kandidaten ihr Vertrauen geschenkt und sich damit für eine politische Wende hin zu einer mehr patriotischen, sozialen und volksnahen Politik entschieden haben! DANKE! Danke dafür, dass wir nun die Möglichkeit haben, sie als zweitstärkste Fraktion im Kreistag sowie in guter Stärke in vielen Verbands-/Gemeinderäten vertreten zu können. Mit ihrer Unterstützung am vergangenen Wahlsonntag ist die (ostdeutsche) Volkspartei AfD nun auf allen politischen Ebenen angekommen und kann nun in übergreifender Zusammenarbeit (z.B. mit unserer Landtagsfraktion) ihre Interessen noch besser umsetzen! 👍🇩🇪️
Wir werden weiter für Sie kämpfen und politisch unter Beweis stellen, dass wir eben keine "Ein-Themen-Protestpartei" sind, sondern ihre neue Volkspartei hier in Ostdeutschland und im Burgenlandkreis! Wir werden verantwortungsbewusste, ehrliche und volksnahe Politik in den jeweiligen Räten und im Kreistag einfordern und versuchen, das Maximum unserer Forderungen im Kommunalwahlprogramm für Sie umzusetzen! - Hierfür bitten wir Sie aber weiterhin um ihre Unterstützung, sei es in Form von regionalen Hinweise zu Problemen und Gefahren oder auch als aktives Mitglied in unserer jungen Partei! Denn nur gemeinsam, wird es uns am Ende gelingen, ernsthafte Verbesserungen umsetzen zu können. >> Für unser Volk! Für unsere Heimat! << ✊🇩🇪️💙
VIELEN DANK für ihre Unterstützung! 😁😊
Ihr Marcus Spiegelberg, MdL
Kreisvorsitzender der AfD Burgenlandkreis
erstellt am 30.05.19
AfD
++ Am 26. Mai gilt es: Wahlaufruf von Spitzenkandidat Jörg Meuthen ++
Am Sonntag geht es an die Urnen. Neben der Bürgerschaftswahl in Bremen und zahlreichen Kommunalwahlen findet die wichtige EU-Wahl statt. Brüssel mischt sich immer mehr in nationale Belange ein, gefährdet zunehmend die Souveränität der Mitgliedsstaaten, insbesondere die Deutschlands. Gleichzeitig wird dort so viel Unsinn beschlossen, wie sonst nirgendwo. Prof. Dr. Jörg Meuthen schildert im Video, was dort grundsätzlich falsch läuft und wie der Weg zurück zur Vernunft zu schaffen ist.
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
➡ www.afd.de/europawahl
➡ www.afd.de/europawahl-kandidaten
Gehen Sie zur Wahl und unterstützen Sie die einzige verbliebene Bürgerpartei! Am 26.05 AfD wählen! 💙🇩🇪
Hier das Video auf YouTube:
www.youtube.com/watch?v=DdNneZMoxmA
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erstellt am 26.05.19
Heute vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet, nachdem sein Entwurf am historisch bedeutsamen 08. Mai 1949 durch den Parlamentarischen Rat in Bonn angenommen und am 12. Mai durch die britischen, französischen und amerikanischen Besatzungsmächte genehmigt wurde. Das auf Drängen der Westmächte, in vielen Sitzungen begleitet von zum Teil emotionalen Debatten, erarbeitete Grundgesetz, stellte für die Mitglieder des Parlamentarischen Rates von Anfang an nicht mehr als ein Provisorium dar, welches seine Gültigkeit verlieren sollte, wenn die Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk wieder erreicht sein würde. Seit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 gilt das Grundgesetz für das gesamte wiedervereinigte Deutschland.
„Dass es der Parlamentarische Rat und nicht eine verfassungsgebende Versammlung war, welche ein ‚Grundgesetz‘ statt einer Verfassung erarbeitete, ist mit Blick auf die Zustände im Jahr 1949 nachvollziehbar“, so Oliver Kirchner, MdL (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt und deren Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration) und führt weiter aus: „Bedauerlich hingegen ist, dass es im Zuge der Wiedervereinigung 1990 verpasst wurde, die Regelung nach Art. 146 der alten Fassung tatsächlich umzusetzen. Mit der Wiedervereinigung hätte der provisorische Zustand sein Ende finden können und vielleicht sogar müssen. Insbesondere vor dem Hintergrund des erlebten DDR-Unrechts, hätten gerade wir Mitteldeutschen 1990 die Chance verdient gehabt, an einer gesamtdeutschen Verfassung mitzuwirken und diese dann gemeinsam mit unseren westdeutschen Bundesbrüdern frei zu bestimmen.“
erstellt am 23.05.19
++ Wählertäuschung durch die SPD beim Thema "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge"! +++++ Wählertäuschung durch die SPD +++
Die #SPD wirbt auf ihren Plakaten derzeit, dass man am 26.05.2019 "Straßenausbaubeiträge abwählen" könne. Die SPD hatte im Landtag von Sachsen-Anhalt nun mehrfach die Möglichkeit für unsere Anträge entsprechend zu stimmen.
Heute erzählten sie einer Bürgerinitiative aus Haldensleben bei einer Demo vor dem Landtag erneut Geschichten über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, bei dem der #AfD zuerst die Rede verboten wurde.
Unfassbar, die lügen was das Zeug hält.
Lassen Sie sich nicht blenden und verlassen Sie sich nicht auf die Altparteien. Es wird mit denen keine Abschaffung geben.
Deshalb am 26.05.2019 AfD wählen!
#kommunalwahl2019 #europawahl2019 #nurnochafd #funkewählen
erstellt am 23.05.19
